Der bewaffnete Konflikt, unter dem El Salvador von 1980 bis 1992 gelitten hat, hat insgesamt 75.000 Opfer gefordert, und es kam zu entsetzlichen Menschenrechtsverletzungen.
Im Zeitraum 11. bis 13. Dezember 1981 wurden mindestens 767 Männer, Frauen und Kinder in der Ortschaft El Mozote und den umliegenden Dörfern von den salvadorianischen Streitkräften brutal ermordet. Selbst vor dem Hintergrund dessen, was in dieser Zeit insgesamt in dem Land geschehen ist, zählt dieser Massenmord zu den schlimmsten Grausamkeiten des Bürgerkriegs. Das jüngste Opfer war ein Mädchen von drei Monaten, das älteste ein 105 Jahre alter Mann.
Frauen und Mädchen wurden sexuell misshandelt und danach umgebracht. Die Männer wurden verhört, gefoltert und dann hingerichtet. Einzelne Kinder wurden erdolcht oder totgeprügelt. Dörfer wurden dem Erdboden gleich gemacht. Die Überlebenden und die Angehörigen der Opfer wissen noch heute nicht, was wirklich mit den Opfern geschehen ist und wo sie begraben sind.
In dem 1993 erschienenen Bericht der Wahrheitskommission der Vereinten Nationen für El Salvador wurden die Namen vieler für den Massenmord mutmaßlich verantwortlicher Personen aufgeführt. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit bleiben jedoch weit gehend ungestraft wegen des salvadorianischen Gesetzes über eine Generalamnestie. Dieses Gesetz wurde nur eine Woche nach der Veröffentlichung des Berichts der Vereinten Nationen verabschiedet und ist noch heute in Kraft, obwohl die Regierung öffentlich die Zusage gemacht hat, Schritte zu seiner Aufhebung einzuleiten.
Anfang Dezember 2011 hat die Regierung El Salvadors zum ersten Mal endlich die Verantwortung des Staates für den Massenmord von El Mozote anerkannt und ihr Bedauern über die „Blindheit der staatlichen Gewalt“ zum Ausdruck gebracht.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichte des Komitees der Vereinten Nationen gegen die Folter und der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte ist der Druck der internationalen Gemeinschaft auf El Salvador zum Zeitpunkt der 30. Wiederkehr des Massenmords von El Mozote so groß geworden, dass er dazu beitragen könnte, endlich Gerechtigkeit in Bezug auf dieses Ereignis zu schaffen.
Übersetzung des Briefes
Sehr geehrter Herr Präsident:
durch die Menschenrechtsorganisation ACAT (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter) in Luxemburg habe ich davon erfahren, dass sich im Dezember 2011 der Tag des Massakers von EL MOZOTE zum 30. Mal jährte, bei dem im Dezember 1981 mindestens 767 Männer, Frauen und Kinder Opfer außergerichtlicher Hinrichtungen wurden.
Viele Opfer wurden vor ihrem Tod gefoltert, vor allem auch unter Anwendung sexueller Gewalt. Unter den Opfern befand sich eine erschreckend große Zahl von Kindern und das Massaker von El Mozote stellt somit eines der grausamsten Verbrechen dar, das vom salvadorianischen Militär während des bewaffneten Konflikts, der in den Jahren von 1980 bis 1992 in Ihrem Land wütete, begangen wurde.
Das Leiden der Überlebenden sowie der Angehörigen der Toten ist so schmerzlich, dass sowohl die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte, als auch der UN- Ausschuss gegen Folter es als Folter einstufen. In einem Bericht der UNO aus dem Jahr 1993 werden zwar viele der für das Massaker Verantwortlichen aufgeführt, doch es besteht weiterhin Straflosigkeit für diese Verbrechen, die teilweise auf das Amnestie-Gesetz zurückzuführen ist, wonach den Überlebenden und Familien der Zugang zur Justiz verwehrt und den Tätern Schutz vor Bestrafung gewährt wird. Das Gesetz trat nur eine Woche nach der Veröffentlichung des UN-Berichts in Kraft.
Ich appelliere daher an die Organe Ihres Landes, dass den Angehörigen der Opfer des Massakers in El Mozote und den umliegenden Dörfern endlich Wiedergutmachung in Form von Wahrheit, Gerechtigkeit oder einer Entschädigung gewährt wird. Die Regierung von El Salvador muss dafür alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen und sich ein Beispiel an den anderen Ländern Lateinamerikas nehmen, wie Argentinien und Uruguay, die das Amnestie-Gesetz aufgehoben haben, um die Verantwortlichen für diese abscheulichen Verbrechen strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen.
Zudem fordere ich Ihre Regierung auf, allen Empfehlungen der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte vom Dezember 2010 sowie der UNO im Rahmen des Menschenrechtsberichts über El Salvador vom Februar 2010 nachzukommen.
Ich danke Ihnen dafür, dass Sie meinem Appell Rechnung tragen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
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